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4.3.1 Begriff der Leistung

Die Leistung im Inland ist das Steuerobjekt der Mehrwertsteuer und damit der Oberbegriff für Lieferungen von Gegenständen und Dienstleistungen, welche der Mehrwertsteuer unterliegen.

 

Der Begriff „Leistung“, ist in Art.°3°Bst.° c°MWSTG definiert als „Einräumung eines verbrauchsfähigen wirtschaftlichen Wertes an eine Drittperson in Erwartung eines Entgelts, auch wenn sie von Gesetzes wegen oder aufgrund behördlicher Anordnung erfolgt.“

 

Nicht jedes intendierte Einräumen eines wirtschaftlichen Vorteils stellt eine Leistung im mehrwertsteuerlichen Sinne dar. Erst durch die Verknüpfung mit dem Entgelt kommt es zur Entstehung eines Rechtsverhältnisses, in dem gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden. Nicht erforderlich ist  das Vorliegen eines Vertrages.

 

Entgelt ist der Vermögenswert, den der Leistungsempfänger oder an seiner Stelle eine Drittperson für den Erhalt einer Leistung aufwendet (Art.°3°Bst.°f°MWSTG). Entgelt kann aus Geld oder einer anderen tatsächlich erhaltenen Gegenleistung bestehen (Tausch).

 

Für die Beurteilung, ob eine Leistung entgeltlich ist oder nicht, ist ebenfalls nicht erheblich, ob das Entgelt dem objektiven Wert der Leistung entspricht. Auch soll es nach dem Gesetzgeber unerheblich sein, ob dafür im Einzelfall tatsächlich ein Entgelt vereinnahmt werden konnte oder nicht. Als entgeltlich und somit als Leistungen im mehrwertsteuerlichen Sinne gelten alle Leistungen, welche in Erwartung eines Entgeltes erbracht wurden. Nur wo die Entgeltserwartung von vornherein wegfällt, handelt es sich um eine unentgeltliche Leistung und somit nicht um eine Leistung im mehrwertsteuerlichen Sinne.

 

Unentgeltliche Leistungen unterliegen nicht der Steuer, es sei denn, beim Leistungsempfänger handelt es sich um eine eng verbundene Person (Art.°3°Bst.°h°MWSTG). Die Steuerbemessung richtet sich in diesem Fall nach Art.°24°Abs.°2°MWSTG (Art.°26°MWSTV). Zu beachten ist ferner, dass bei unentgeltlichen Leistungen gegebenenfalls eine Vorsteuerkorrektur vorzunehmen ist (Eigenverbrauch; Art.°31°Abs.°2°Bst.°c°MWSTG und Art.°69°– 71°MWSTV). 

 

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