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3 Verhältnis zum Europäischen Recht

Als in der Schweiz Überlegungen angestellt wurden, von der WUST zur MWST überzugehen, lag es nahe, sich an der 6. EG-Richtlinie zu orientieren. Bereits die vom Bundesrat erlassene Verordnung über die MWST vom 22. Juni 1994 (MWSTGV) stimmte in den meisten grundsätzlichen Regelungen mit der 6. EG-Richtlinie überein. Auch später, während der Arbeiten zum heute geltenden Mehrwertsteuergesetz, war die Vergleichbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht  ein wichtiger Faktor. Insbesondere die sich bereits abzeichnende Änderung der Besteuerung von Dienstleistungen im Europäischen Recht wurde im MWSTG vorweggenommen und die Regelungen zur Bestimmung des Ortes einer Dienstleistung an die seit 1. Januar 2010 in der EU geltenden Regelungen angepasst.

 

Dennoch weicht das Schweizer Mehrwertsteuerrecht in einigen wichtigen Punkten von der Europäischen Regelung ab, so zum Beispiel bei der Definition des Begriffs der «Lieferung», der Behandlung von Spenden und Subventionen oder hinsichtlich der Bemessungsgrundlage beim Eigenverbrauch.

 

Inwieweit die einzelnen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die MWST mit dem europäischen Recht, insbesondere der MwStSystRL, in Einklang stehen bzw. davon abweichen, wird in den nachfolgenden Ziffern dargelegt. 

 

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