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10.1 Bemessungsgrundlage

Art.°54°Abs.°1°MWSTG enthält einen Katalog zur Ermittlung der Steuerbemessungsgrundlage: Als Auffangtatbestand kommt der Marktwert zur Anwendung (Art.°54°Abs.°1°Bst.°g°MWSTG).

 

Grundsätzlich wird die Einfuhrsteuer aber auf dem Entgelt für das dem Einfuhrakt zugrunde liegende Leistungsverhältnis bemessen. Dient ein Entgelt aus einem Leistungsverhältnis als Bemessungsgrundlage, wird es nach den Regeln von Art.°24°MWSTG bemessen; Pfandgelder, namentlich auf Umschliessungen und Gebinden sind nicht in die Bemessungsbasis einzubeziehen (Art.°54°Abs.°2, Art.°18°Abs.°2°Bst.°h°MWSTG). Nachträgliche Entgeltsänderungen können in sinngemässer Anwendung von Art.°41°MWSTG im Zeitpunkt des Eintritts der Entgeltsänderung geltend gemacht werden. In die Bemessungsgrundlage mit einzubeziehen sind Steuern, Zölle und sonstige Abgaben, mit Ausnahme der zu erhebenden Mehrwertsteuer, sowie die Nebenkosten (insbesondere Provisions-, Verpackungs-, Beförderungs- und Versicherungskosten) bis zum Bestimmungsort im Inland.

 

Bei werkvertraglichen Lieferungen und bei der Lieferung von eingeführten Gegenständen nach ihrer Bearbeitung im Inland bemisst sich die Einfuhrsteuer grundsätzlich vom Entgelt am Bestimmungsort im Inland, welches der inländische Abnehmer oder an seiner Stelle eine Drittperson dem ausländischen Lieferanten entrichtet oder zu entrichten hat. Das Entgelt umfasst die Kosten des eingeführten Gegenstands (einschliesslich Nebenkosten) und der im Inland unter Verwendung des eingeführten Gegenstands besorgten Arbeiten (Montage-, Einbau- oder Bearbeitungskosten).

Von diesem Grundsatz abweichend bemisst sich die Einfuhrsteuer lediglich vom Marktwert des eingeführten Gegenstands am Bestimmungsort im Inland, wenn 

 

  • der ausländische Lieferant im Inland als Steuerpflichtiger eingetragen ist,
  • oder der ausländische Lieferant im Inland nicht als Steuerpflichtiger eingetragen ist, aber seinem inländischen Abnehmer nach Abschluss der Arbeiten im Inland einen Fahrnisgegenstand abliefert und der Abnehmer die auf dem abgelieferten Fahrnisgegenstand erhobene Einfuhrsteuer voll als Vorsteuer geltend machen kann.

 

Der genannte Marktwert entspricht hierbei dem Verkaufspreis, den der ausländische Lieferant dem Abnehmer für den eingeführten Gegenstand berechnet.

Sind die Montage-, Einbau- oder Bearbeitungskosten im Zeitpunkt der Einfuhr des Gegenstands unbekannt und sind diese Kosten von der Eidg. Zollverwaltung zu besteuern, ist eine provisorische Veranlagung angezeigt. Dasselbe gilt, wenn der Anteil der im Inland zu beziehenden Gegenstände oder Dienstleistungen noch nicht feststeht oder der im Inland abzuliefernde Gegenstand in mehreren Teilsendungen zu Einfuhr gelangt.

 

Wie bei der Inlandsteuer unterliegt die Einfuhr von Gegenständen, die in Art. 25 Abs. 2°Bst. a°MWSTG aufgelistet sind, dem reduzierten Satz von 2,5%, die Einfuhr anderer Gegenstände dem Normalsatz von 8,0%.

 

Art.°52°Abs.°3°MWSTG ist neu und hält fest, dass mehrere zusammenhängende Leistungen (Mehrheit von Leistungen, Art.°19°Abs.°3 MWSTG) bei der Einfuhrsteuer gleich zu behandeln sind wie bei der Inlandsteuer (vgl. Urteil des BGer 2A.256/2003 vom 8. Januar 2004 [Kinderüberraschung] und das in der gleichen Sache ausgefällte Revisionsurteil 2A.182/2004 vom 29. Oktober 2004; StR 2004 567). 

 

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