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10 Steuer auf den Einfuhren

Um zu vermeiden, dass Waren unversteuert im Inland zirkulieren, wird die Einfuhr von Gegenständen, auch solche, die zollfrei ins Inland importiert werden können, der schweizerischen Mehrwertsteuer unterstellt. Nach Art.°52°Abs.°1°MWSTG unterliegt die Einfuhr von Gegenständen einschliesslich der darin enthaltenen Dienstleistungen und Rechte der Steuer (Einfuhrsteuer).

 

Anders als die Mehrwertsteuer bei der Ausführung von entgeltlichen Leistungen ist die Einfuhrsteuer eine Steuer, die von den Zollbehörden mit den übrigen Zollabgaben erhoben und verwaltet wird. Entsprechend gelten für die Einfuhrsteuer grundsätzlich die Vorschriften für die Zollgesetzgebung sinngemäss (Art.°50°MWSTG).

 

Im Gegensatz zu dem in Art.°18°Abs.°1°MWSTG definierten Steuerobjekt knüpft der Tatbestand der Einfuhr weder daran an, dass es sich um ein Leistung (gegen Entgelt) handelt, noch dass sie durch eine steuerpflichtige Person erbracht wird. Der Warenbewegung braucht demnach keine Lieferung zugrunde zu liegen, sondern sie kann auch zur eigenen Verfügung erfolgen. Dasselbe gilt für Gegenstände, die durch eine Privatperson aus dem Ausland in die Schweiz verbracht werden oder versendet werden. Unbeachtlich ist auch, ob der Gegenstand tatsächlich im Ausland hergestellt worden ist. Eine Einfuhr liegt auch dann vor, wenn eine in der Schweiz erzeugte Ware zunächst in das Ausland verbracht und von dort im Anschluss wieder in das Inland zurückgebracht und in den freien Verkehr in der Schweiz überführt wird.

 

Die anlässlich der Einfuhr geschuldete Steuer wird von der Eidg. Zollverwaltung erhoben (Art.°65°Abs.°1°MWSTG). Steuerpflichtig ist, wer nach dem Zollgesetz (ZG) Zollschuldner ist (Art. 51 Abs. 1 MWSTG). Dementsprechend erstreckt sich der Kreis der Steuerpflichtigen nicht nur auf Personen, die Waren über die Zollgrenze bringen oder bringen lassen, sondern auch auf jene Personen, die zur Zollanmeldung verpflichtet oder damit beauftragt sind oder auf deren Rechnung die Waren eingeführt wurden. Die Zollschuldner haften in der Regel solidarisch für die geschuldeten Abgaben, unabhängig davon, ob sie im Inland als Steuerpflichtige registriert sind oder nicht (Art.°70°Abs.°2°und°3°ZG). Die Solidarhaftung für Personen, die gewerbsmässig Zollanmeldungen ausstellen, ist unter bestimmten Voraussetzungen aufgehoben (Art. 51°Abs. 2 MWSTG).

 

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10.1 Bemessungsgrundlage 

 

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